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FORDERUNGSBETREIBUNG IN UNGARN - GRUNDLAGEN

Was sind die häufigsten Methoden der Forderungsbetreibung?


Die üblichsten Methoden sind: Liquidationsverfahren und Mahnverfahren.


Wie funktioniert das Liquidationsverfahren?


Ein Liquidationsverfahren kann gegen Unternehmen, nicht aber gegen Privatpersonen eingeleitet werden. Die Einleitung eines Liquidationsverfahrens muss bei einem Gericht beantragt werden, und es besteht Anwaltszwang.


Vor der Einreichung eines Liquidationsantrags muss der Schuldner zur Zahlung aufgefordert werden. Der Inhalt der Zahlungsaufforderung ist gesetzlich vorgeschrieben, deshalb lohnt es sich, mit der Erstellung der Zahlungsaufforderung einen Rechtsanwalt zu beauftragen.


Das Gericht ordnet die Liquidation des Schuldners an, wenn der Schuldner:

  • aus einem Vertrag stammende,

  • unbestrittene oder anerkannte Schulden,

  • innerhalb der Zahlungsfrist + 20 Tage nicht bezahlt und nicht bestreitet, und

  • nach der anschließenden (anwaltlichen) Zahlungsaufforderung nicht bezahlt hat.


Wenn der Schuldner vergisst, die Forderung zu bestreiten (z. B. wenn er eine Rechnung erhält und nicht darauf reagiert), die Zahlungsfrist der Rechnung abläuft und danach noch 20 Tage vergehen, können wir den Schuldner mit einer anwaltlichen Zahlungsaufforderung in die Enge treiben, wie oben dargestellt.


Nach der anwaltlichen Zahlungsaufforderung kann nämlich der Schuldner die Forderung gemäß den Rechtsvorschriften nicht mehr bestreiten. Und wenn nach der anwaltlichen Zahlungsaufforderung ein Liquidationsantrag gestellt wird, werden die meisten Schuldner zahlen, da sie sich an einen Anwalt wenden, der ihnen mitteilt, dass sie entweder zahlen oder die Liquidation ihres Unternehmens angeordnet wird.


Vorteile:

  • schnell (ca. 2-3 Monate),

  • billig (ca. 100.000 HUF an verschiedenen Verfahrensgebühren + vereinbarte Anwaltskosten),

  • es kann den Schuldner überraschen, denn die Schuldner sind sich nicht sehr bewusst, dass sie wegen unbezahlter Schulden liquidiert werden können.


Nachteile:

  • funktioniert nur gegen Schuldner, die "einschlafen", d.h. z.B. vergessen, die erhaltene Rechnung zu bestreiten,

  • das Verfahren ist sehr formalisiert und geregelt, schon ein kleiner Formfehler kann zum Scheitern führen (z. B. wir können nicht beweisen, dass ein Vertrag abgeschlossen oder eine Rechnung verschickt wurde, oder der Schuldner tut etwas, was das Gericht bereits als Bestreitung bewertet).



Wie funktioniert das Mahnverfahren?


Ein Zahlungsbefehl ist eine offizielle Aufforderung, dass der Schuldner an den Gläubiger zahlt.


Ein Zahlungsbefehl kann bei einem Notar beantragt werden.


Wenn der Schuldner dem Zahlungsbefehl widerspricht, können wir entscheiden, ob wir unsere Forderung in einem Gerichtsverfahren gegen Zahlung einer zusätzlichen Gerichtsgebühr geltend machen wollen.


Wenn der Schuldner dem Zahlungsbefehl nicht widerspricht, wird er vollstreckbar und kommt damit praktisch einem Urteil gleich.


Bei Schulden unter 3 Mio. HUF muss zwingend ein Mahnverfahren eingeleitet werden, d. h. es kann nicht sofort eine Klage beim Gericht eingereicht werden. Bei Schulden über 3 Mio. HUF können wir entscheiden, ob wir zuerst ein Mahnverfahren einleiten oder direkt vor Gericht gehen wollen.


Vorteile:

  • dieses Verfahren ist eher gegen "passivere" Schuldner geeignet, die offizielle Dokumente nicht übernehmen (der Zahlungsbefehl gilt als zugestellt, auch wenn der Schuldner ihn nicht annimmt) oder vergessen, ihn zu widersprechen,

  • billig (wir müssen eine Gebühr von 3 % für den Erlass eines Zahlungsbefehls zahlen, und wenn der Schuldner Widerspruch einlegt, können wir entscheiden, ob wir den Fall weiterverfolgen wollen, indem wir eine weitere Gebühr von 3 % zahlen (und zusätzliche Dokumente einreichen).


Nachteil:

  • erfahrene Schuldner kennen und verstehen das Verfahren bereits und widersprechen in der Regel dem Zahlungsbefehl.


Ist ein Gerichtsverfahren (Zivilklage) sinnvoll?


Wenn die Schulden groß genug sind und wir glauben, dass wir Recht haben und dies vor Gericht beweisen können, ist es natürlich sinnvoll, zu klagen. Wir müssen jedoch bedenken, dass der Ausgang eines Gerichtsverfahrens nicht garantiert werden kann und dass die Prozesskosten wesentlich sind (die in der Regel von der unterlegenen Partei getragen werden). Schließlich ist der Zeitfaktor wichtig: ein Gerichtsverfahren kann von ca. 6 Monaten bis zu mehreren Jahren dauern.


Was muss ich tun, wenn ein vollstreckbarer Titel (z. B. ein Urteil) gegen den Schuldner vorliegt?


Wenn es ein Urteil gegen den Schuldner gibt, entweder in Ungarn oder im Ausland, haben wir Glück. In diesem Fall können wir beim Gericht die Vollstreckung in Ungarn beantragen, indem wir einige zusätzliche Dokumente (z. B. eine Vollstreckungsbescheinigung) einholen. Zuvor lohnt es sich natürlich, die Vermögenslage des Schuldners zu prüfen.


Dr. Hizsák Tamás

Rechtsanwalt


Der obige Artikel dient nur zu Informationszwecken und stellt keine Rechtsberatung dar. Wenn Sie Fragen oder Anmerkungen haben, wenden Sie sich bitte über eine unserer Kontaktangaben an uns (E-Mail: info@dunalegal.com, Telefon: +36 1 622 0436).


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